Gericht kippt EU-Strafzölle auf chinesische Lkw- und Busreifen

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EU-Strafzölle auf aus China importierte und dort produzierte Lkw- und Busreifen zahlreicher dortiger Hersteller sind mit dem aktuellen Urteil wohl hinfällig, wobei das Ganze – soweit ersichtlich ist – aus formaljuristischen Gründen nicht für Produkte der Zhongce Rubber Group zu gelten scheint (Bild: Europäischer Gerichtshof)

Die EU-Kommission hat ganz offensichtlich ihre Hausaufgaben nicht bzw. zumindest nicht richtig gemacht. Denn per Gerichtsentscheid sind die nach einem im Sommer 2017 eingeleiteten Verfahren von ihr im Frühjahr 2018 dann beschlossenen und später im selben Jahr endgültig auch in ihrer Höhe festgelegten Strafzölle auf aus China importierte und dort produzierte Lkw- und Busreifen Anfang Mai gekippt worden. Geklagt dagegen hatten die China Rubber Industry Association (CRIA) sowie die China Chamber of Commerce of Metals, Minerals & Chemicals Importers & Exporters (CCCMC). Sollten keine Rechtsmittel eingelegt werden, dann dürften die Strafzölle für eine Reihe von Unternehmen (siehe weiter unten) bzw. für deren in den Reifenmarkt Europa gelieferte Profile vom Tisch sein. Offenbar hat bei alldem im Wesentlichen zweierlei zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes zugunsten der Reifenhersteller aus dem Reich der Mitte geführt, wie sich der 33-seitigen und mithin rund 140.000 Anschläge umfassenden, bisher allerdings nur in englischer Sprache vorliegenden Urteilsbegründung entnehmen lässt. christian.marx@reifenpresse.de

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