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Händler wird wegen Onlinereifengeschäft zum Steuerbetrüger

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Geld

Die Mittelbayerische Zeitung berichtet von einem Fall von Steuerhinterziehung durch einen Reifenhändler, der in Regensburg von einem Schöffengericht für Wirtschaftsstrafsachen für seine Taten zu einer zweijährigen Bewährungsstrafe sowie 500 Tagessätzen zu je 45 Euro verurteilt worden ist. Zugutegehalten …

Unfälle in Pirelli-Fabrik in Carlisle: Hersteller zahlt über 580.000 Euro Strafe

Pirelli Carlisle tb

Die britische Tochter des Pirelli-Konzerns muss mehr als eine halbe Million Pfund an Strafe zahlen, weil sich zwei Mitarbeiter in den Jahren 2013 und 2015 an einer Anlage in der Fabrik in Carlisle verletzt hatten. Einer Mitteilung des …

Richter entscheiden über Wasserkosten für Contidrom

Contidrom

Das Oberverwaltungsgericht in Niedersachsen wird sich in dieser Woche mit der Bewässerung des Contidroms beschäftigen. Es geht um die Frage, ob das Grundwasser für „Beregnung und Berieselung“ entnommen wird oder zu „sonstigen Zwecken“. Dies berichten verschiedene Medien. Der …

Bridgestone setzt sich erneut in China wegen Patentrechtsverletzung durch

Bridgestone Patentrechte

Bridgestone erreicht erneut ein positives Urteil gegen einen chinesischen Reifenhersteller, der einen Reifen mit einem Profil produzierte und vermarktete, auf das Bridgestone ein Patent hält. Im konkreten Fall ging es um den Lkw-Reifen R118, den der japanische Hersteller …

Ehemalige Reifen Go!-Geschäftsführer gehen 2,5 Jahre ins Gefängnis

Gerichtsurteil

Das Essener Unternehmen Reifen Go! GmbH machte in der Vergangenheit schon öfter negative Schlagzeilen. So mussten etwa Stahlräder aufgrund mangelnder Sicherheit zurückgerufen werden und das Unternehmen meldete Insolvenz an.  Jetzt kommt eine neue Schlagzeile dazu. Am 6. Juni …

De-minimis-Subventionsbetrüger müssen mit scharfen Konsequenzen rechnen

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Lkw De minimis tb

Das De-minimis-Förderprogramm gehört seit Jahren zu einem festen Bestandteil, wenn Verkäufer im Reifen- und Rädermarkt ihren Kunden dieses oder jenes Produkt verargumentieren wollen. Dabei kann jedes zuwendungsberechtigte Unternehmen pro Lkw und Jahr einen Förderbetrag in Höhe von 2.000 …

Räderreparatur: VDAT sieht „überraschendes Urteil, zumindest aus deutscher Sicht“

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EuGH Entscheidung Cartec tb 1

Kurz vor Weihnachten war der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg „zu einem, zumindest aus deutscher Sicht, überraschenden Urteil gelangt und hat die Anwendung der sogenannten Reparaturklausel auf von Fahrzeugherstellern geschmackmusterrechtlich geschützte Felgen bejaht“, schreibt der Verband …

Toyo Tire erhält in den USA Schadensausgleich von Doublestar

Toyo Open Country MT Doublestar

Nachdem Toyo Tire vor Gericht in den USA bereits 2014 Recht in einem Streit um die Verletzung geistigen Eigentums bekommen hatte, stellte sich heraus: Der beklagte chinesische Reifenhersteller Doublestar Dong Feng Tyre sowie dessen Schwestergesellschaft Qingdao Doublestar Tire …

Causa Ultra-Seal: Anbieter erwirkt einstweilige Verfügung gegen BRV

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Ultra Seal vs BRV

In der Auseinandersetzung um unterschiedliche Auffassungen, was die Vereinbarkeit eines präventiven Einsatzes seines Reifendichtmittels Ultra-Seal mit der deutschen Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) betrifft, vermeldet dessen im belgischen Puurs ansässiger Anbieter DSV Road Holding NV einen weiteren Etappensieg im diesbezüglichen Streit …

Automotive-Sammelklage: Bridgestone und Toyo zahlen Millionen

Bridgestone und Toyo Tire & Rubber haben in den USA mit den Betreibern einer Sammelklage aufgrund von vermeintlichen Preisabsprachen und Scheinangeboten Einigungen erzielt und sich zu Zahlungen in Millionenhöhe verpflichtet. Bei dem Verfahren geht es um Gummidämpfer, die …