Im Streit mit chinesischen Maschinenherstellern hat die VMI Group jetzt einen ersten Erfolg für sich verbuchen können. Wie das niederländische Unternehmen jetzt mitteilt, habe das „Chinese Patent Review Board“ ein Patent der Safe-Run Group nun für ungültig erklärt; …
Im Streit zwischen Hankook Tire und einem Lkw-Fahrer urteilte nun ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Arkansas gegen den Hersteller und ordnete an, dass dieser 1,2 Millionen US-Dollar an den Kläger zu zahlen habe. Dieser hatte geklagt, nachdem er 2010 …
Bridgestone kann einen weiteren juristischen Sieg gegen die Verletzung seiner bestehenden Patentrechte in China feier. Der japanische Reifenhersteller hatte bereits im Oktober 2013 in China gegen Triangle Tyre geklagt und dem chinesischen Unternehmen vorgeworfen, einen Reifen zu produzieren …
Dass er noch in den Bau wird einfahren müssen, war zwar schon länger klar, doch wann und für wie lange noch nicht. Jetzt aber berichtet die WAZ-Mediengruppe, dass Rüdiger Höffken nun wohl bis spätestens 5. April den …
Porsche liegt bereits seit Längerem mit Vertretern der freien Tuning- und Zubehörindustrie sowie mit dem Verband der Automobil Tuner e.V. (VDAT) zu unterschiedlichen Rechtsfragen im Streit. So will der Sportwagenhersteller an gewerbliche Tuner etwa keine Neufahrzeuge verkaufen, die …
Laut der Tire Service Equipment Manufacturing Co. Inc. (TSISSG) hat das Unternehmen vor dem US-Distriktgericht von Minnesota eine Klage gegen die Gaither Tool Co. angestrengt, weil deren „Bead Bazooka“ Patentrechte verletzten soll, die TSISSG im Zusammenhang mit seinem …
Das Amtsgericht im bayerischen Schwandorf – zwischen Weiden in der Oberpfalz und Regensburg gelegen – musste sich kürzlich mit einem skurrilen Fall eines „fahrlässig begangenen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr“ befassen. Dabei musste sich der Monteur einer Weidener …
Ein Gericht in Lake Havasu City (Mohave County, Arizona/USA) hat in einem Verfahren um Schadenersatz in Höhe von 20 Millionen US-Dollar gegen den Kläger und damit zugunsten der Michelin North America Inc. entschieden. Denn nach einem Überschlagsunfall ohne …
Dass die in Deutschland geltende „Pflicht“ zur Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Winterreifen während der kalten Jahreszeit von rein „situativer“ Natur ist, belegt ein Urteil des Amtsgerichtes Mannheim aus diesem Frühjahr. Geklagt hatte ein Haftpflichtversicherer, nachdem das Unternehmen den …
Pirelli hat jetzt vor einem Turiner Gericht Recht bekommen im Streit mit Huawei. Berichten unseres italienischen Schwestermediums PneusNews.it zufolge, hatte der Reifenhersteller gegen den chinesischen Handyhersteller geklagt, da der sein neues Smartphone namens „P8“ mit einem lang …