Beiträge

“Volksreifen” wird’s wohl nicht mehr geben

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Jahre ist es her, dass die Bild-Zeitung zusammen mit Kooperationspartnern spezielle Aktionen veranstalte, bei denen die Vorsilbe „Volks“ eine Rolle spielte. Unter anderem ging es dabei abgesehen von Produkten und Dienstleistungen aus anderen Branchen (Farben, DSL/Kommunikation etc.) …

Chinesischer Reifenhersteller unterliegt Bridgestone in Markenrechtsstreit

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Die Bridgestone Corporation hat nach eigenen Angaben einen Rechtsstreit gegen den chinesischen Reifenhersteller Guangzhou Bolex Tyre Ltd. gewonnen. Letzterem wurde zur Last gelegt, gegen das Markenrecht verstoßen zu haben, weil das Logo der von ihm unter dem Namen …

Autoverleiher muss nicht in jedem Fall auf Sommerreifen hinweisen

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Nach einem Urteil des Oberlandesgerichtes Köln (Az. 19 U 151/11) muss ein Autoverleiher bei Aushändigung eines Mietwagens seine Kunden nicht ausdrücklich darauf hinweisen, dass das Fahrzeug mit Sommerreifen ausgerüstet ist. Laut dem Versicherer ARAG liegt dieser Entscheidung ein …

(Reifen-)Verkäufer muss bei „Schlechtlieferung“ nachbessern können

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Das Amtsgericht München hat jüngst ein Urteil gefällt, bei dem es um die Lieferung mangelhafter Reifen bzw. eine sogenannte “Schlechtlieferung” ging. In einem solchen Falle stehe dem Verkäufer zunächst das Recht zur Nachbesserung zu, anstatt dass er seinem …

US-Behörden setzen Forderungen gegen Linglong und Al Dobowi durch

US-Bundespolizisten haben den Stand des chinesischen Reifenherstellers Shandong Linglong auf der SEMA-Show sowie alle Wertgegenstände darauf beschlagnahmt. Wie die US-Fachzeitschrift „Tire Business“ dazu schreibt, stehe der Behördeneinsatz in Zusammenhang mit einem Urteil, das ein US-Bezirksgericht im Juli 2010 …

Sony klagt Bridgestone an: Geistiges Eigentum missachtet

Bridgestone Americas könnte sich bald schon auf der Anklagebank wiederfinden. Einer Klage von Sony Computer Entertainment America zufolge habe die US-Tochter des japanischen Reifenherstellers eine Figur aus nordamerikanischen Play-Station-Werbefilmen in eigenen Produktionen auftreten lassen. Dies missachte Sonys geistiges …

Haftstrafe für bandenmäßigen Räderdiebstahl

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Laut der Bonner Rundschau sind jüngst die ersten Urteile gegen zwei junge Männer ergangen, die als Mitglied einer Bande im Herbst vergangenen Jahres im großen Stile Räder von Luxuslimousinen gestohlen haben sollen. Die Reifen samt Felgen wurden demnach …

Droht dem Online(reifen)handel durch “Softwarepatent” Ungemach?

Zwar ist in der Öffentlichkeit des Öfteren von sogenannten "Softwarepatenten" die Rede, doch eigentlich gibt es die gar nicht. Denn dem Ansinnen, Software "als solche" oder zumindest einige der bei ihr zum Einsatz kommenden Algorithmen – egal wie …

Bridgestone akzeptiert Geldstrafe wegen Schlauchgeschäft-Absprachen

Die Bridgestone Corporation hat sich vor einem Gericht in den USA schuldig bekannt und einen Urteilsspruch akzeptiert, wonach das japanische Unternehmen wegen Preisabsprachen einerseits und Schmiergeldzahlungen – diese in Lateinamerika – andererseits mit einer Geldstrafe in Höhe von …

Sachen gibt’s: Reifenkauf gipfelt in Körperverletzung

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Die Lampertheimer Zeitung berichtet von einem Fall, bei dem ein Reifenkauf unter Privatleuten in einer Anklage wegen Körperverletzung gipfelte und damit einem örtlichen Amtsgericht Arbeit bescherte hat. Was war passiert? Ein Mann hatte vergangenen Winter von seinem Arbeitskollegen …