Kurz vor Weihnachten war der Europäische Gerichtshof (EuGH) mit Sitz in Luxemburg „zu einem, zumindest aus deutscher Sicht, überraschenden Urteil gelangt und hat die Anwendung der sogenannten Reparaturklausel auf von Fahrzeugherstellern geschmackmusterrechtlich geschützte Felgen bejaht“, schreibt der Verband …
Nachdem Toyo Tire vor Gericht in den USA bereits 2014 Recht in einem Streit um die Verletzung geistigen Eigentums bekommen hatte, stellte sich heraus: Der beklagte chinesische Reifenhersteller Doublestar Dong Feng Tyre sowie dessen Schwestergesellschaft Qingdao Doublestar Tire …
In der Auseinandersetzung um unterschiedliche Auffassungen, was die Vereinbarkeit eines präventiven Einsatzes seines Reifendichtmittels Ultra-Seal mit der deutschen Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) betrifft, vermeldet dessen im belgischen Puurs ansässiger Anbieter DSV Road Holding NV einen weiteren Etappensieg im diesbezüglichen Streit …
Bridgestone und Toyo Tire & Rubber haben in den USA mit den Betreibern einer Sammelklage aufgrund von vermeintlichen Preisabsprachen und Scheinangeboten Einigungen erzielt und sich zu Zahlungen in Millionenhöhe verpflichtet. Bei dem Verfahren geht es um Gummidämpfer, die …
Räderhersteller BBS hat nach eigenen Angaben vor Gericht einmal mehr einen Erfolg gegen dreiste Markenpiraten erzielt. So wurde das finnische Unternehmen Vannetukku nun verurteilt, da es unter der Marke 885 – optisch absichtlich ganz ähnlich wie BBS geschrieben …
Sechs Jahre nach den ersten Hausdurchsuchungen bei Mitarbeitern von Black Donuts Engineering (BDE) hat Nokian Tyres am vergangenen Donnerstag Gerichtsurteile gegen zehn Mitarbeiter des finnischen Dienstleisters für Reifenhersteller erwirkt; acht dieser Urteile sind Haftstrafen von sechs bis 18 …
Ein Reifenwechsel läuft beim Reifenfachhändler meistens ohne große Komplikationen ab. Nun kam es aber anders und das Oberlandesgericht in Oldenburg musste darüber urteilen. Die Nordwest Zeitung berichtet: Ein Autofahrer aus Wilhelmshaven hatte seine Pneus im Kofferraum liegend in …
Ein Gebrauchtwagenhändler muss 1.300 Euro Strafe zahlen, weil er einem 49 Jahre altem Mann ein Auto verkaufte, auf das er zwei über zehn Jahre alte Reifen gezogen hatte. Einer dieser Reifen platzte, als der Käufer mit dem Wagen …
In dem in der Öffentlichkeit viel beachteten Gerichtsverfahren wegen eines defekten Reifens und eines daraufhin entstanden tödlichen Verkehrsunfalls auf der A7 südlich von Hamburg gibt es nun ein Urteil. Die Richterin am Amtsgericht in Winsen (Luhe) befand den …
Im Streit mit chinesischen Maschinenherstellern hat die VMI Group jetzt einen ersten Erfolg für sich verbuchen können. Wie das niederländische Unternehmen jetzt mitteilt, habe das „Chinese Patent Review Board“ ein Patent der Safe-Run Group nun für ungültig erklärt; …