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Urteil: Schrader verletzt keine Bridgestone-RDKS-Patentrechte

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Ein Gericht im US-Bundesstaat Delaware urteilte jetzt gegen den Bridgestone-Konzern. Die US-Tochter des japanischen Reifenherstellers hatte im Mai 2013 geklagt und behauptet, die Schrader-Bridgeport International Inc. würde bestehende Patentrechte der Japaner für drei verschiedene Reihen an RDKS-Sensoren verletzten. …

Die 08/15-Lüge: April, April

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Wer den gestern online und zudem als „eilige Sondermeldung“ von uns verbreiteten Text zu dem angeblich aktuellen Gerichtsurteil in Sachen Ganzjahresreifen bis zum Aktenzeichen „08/15-LüGe“ gelesen hat, dem dürfte mit Blick auf den Kalender aufgegangen sein, dass es …

Bridgestone setzt sich in China erfolgreich gegen Designkopierer zur Wehr

Ein chinesisches Gericht hat jetzt Jianxin Rubber (Fujian) Co. Ltd. and Beststone Rubber Industries Co. Ltd. zu Geldstrafen verurteilt, da diese augenscheinlich Laufstreifen für die Kaltrunderneuerung gefertigt hatten, deren Laufflächendesigns denen von Bridgestone zu sehr ähnelten. Damit wurde …

TecAlliance wehrt sich erfolgreich gegen Datenklau

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In einem vor dem Landgericht Köln geführten Klageverfahren hat die TecAlliance GmbH, führender europäischer Dienstleister für automobile Informationssysteme und -software im internationalen Ersatzteilmarkt, einen „wichtigen Sieg im Sinne des Urheberrechts“ errungen. Das rechtskräftige Urteil des Landgerichts Köln bestätigt: …

Gericht spricht vermeintlichen Reifendieb frei – Hörensagen

Das Wolfratshauser Schöffengericht musste sich jetzt mit einem Reifendiebstahl in besonders schwerem Fall befassen. In einem extern verwalteten Lager im Ortsteil Waldram hatte ein regional ansässiges Autohaus seine Kundenräder eingelagert – 1.200 Sätze an der Zahl. Wie kurz …

Urteil: Warnhinweis zum Nachziehen darf nicht nur auf der Rechnung sein

Einem aktuellen Urteil des Landgerichts Heidelberg zufolge (LG Heidelberg, Az. 1, S. 9/10) muss die Werkstatt, die am Fahrzeug ihres Kunden die Räder abgenommen und wieder montiert hat, deutlich darauf hinweisen, dass nach 50 bis 100 Kilometern die …

Entlassung französischer Conti-Mitarbeiter war „unrechtmäßig“

Wie das Handelblatt unter Berufung auf Informationen der Zeitung Libération berichtet, hat ein französisches Gericht die Entlassung von knapp 700 Mitarbeitern der Continental AG im Zuge der Schließung von deren Werk Clairoix (Frankreich) als „unrechtmäßig“ bezeichnet. Bemängelt hat …

Gericht wertet Reifenplatzer nach Einfahrschaden als Kaskofall

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Das Landgericht Karlsruhe musste unlängst einen Fall entscheiden, bei dem ein Autofahrer den durch einen Reifenplatzer nach Überfahren eines auf der Straße liegenden Fremdkörpers entstandenen Schaden an seinem Fahrzeug von seiner Vollkaskoversicherung ersetzt haben wollte. Der Reifen seines …

Gericht verhängt Strafe gegen Pirelli-Reifenfabrik in Carlisle

Pirelli Tyres Ltd., die britische Tochtergesellschaft des italienischen Reifenherstellers, ist zu einer Strafe in Höhe von 24.330 Britischen Pfund verurteilt worden. Anfang Januar 2012 hatte sich ein 57-jähriger Arbeiter in der Fabrik in Carlisle bei Wartungsarbeiten an einer …

BRV-Schiedsstelle hilft, „Zeit, Nerven und auch Geld zu sparen“

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Wie jedes Mal, wenn in der Saisonspitze im Herbst und im Frühjahr die Belastung im Reifenhandel immens ist, so werden auch in der jetzt bald beginnenden Umrüstzeit wieder Fehler am Verkaufstresen und in der Werkstatt passieren. Gibt es …