Linglong-Bauprojekt in Serbien „von nationalem Interesse“? – EU-Abgeordnete beschweren sich

Serbien, seit neun Jahren offiziell Beitrittskandidat der Europäischen Union, könnte in eine Auseinandersetzung mit den Brüsseler Behörden geraten und den Reifenhersteller Shandong Linglong dabei mitziehen. Vor wenigen Tagen hatte sich eine 26-köpfige Gruppe von Abgeordneten des Europäischen Parlaments in einem Brief an Oliver Várhelyi, EU-Kommissar für Erweiterung und Europäische Nachbarschaftspolitik, gewandt und darin Bedenken in Bezug auf „den wachsenden chinesischen Einfluss in Serbien und den bevorstehenden Umweltschaden als Ergebnis mehrere industrieller Großprojekte in Serbien durch chinesische Unternehmen“ geäußert. In diesem Zusammenhang sei man auch an den „großzügig“ gewährten Subventionen Serbiens interessiert, so die Abgeordneten, und erinnerten an „die Einhaltung nationaler Gesetzgebung wie auch an die EU-Regeln den Beitrittsprozess betreffend“. In dem Brief verweisen die Abgeordneten auch beispielhaft und ganz konkret auf den Bau einer Reifenfabrik in Serbien durch Shandong Linglong. Dieses Projekt sei vor Ort als eines „von nationalem Interesse“ bezeichnet worden, sodass ansonsten gültige Regeln nicht unbedingt Anwendung fänden, monierten sie. Shandong Linglong will in Summe 870 Millionen Euro in Serbien investieren. ab