US-Gericht kassiert ablehnende China-Zoll-Entscheidung

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Die US-Gewerkschaft United Steelworkers kann doch noch auf die Einführung von Zöllen gegen Lkw- und Busreifen aus China hoffen. Wie es dazu in US-Medien heißt, hat der Court of International Trade eine Entscheidung der U.S. International Trade Commission (ITC) vom Februar 2017 nun mit dem Hinweis an die ITC zurückgewiesen, mehrere der vorgebrachten Argumente, mit denen die Einführung der Zölle abgelehnt worden waren, seien nicht hinlänglich begründet gewesen. Gegen die ursprüngliche Entscheidung war die Gewerkschaft juristisch mit einem Einspruch vorgegangen. Ob überhaupt und bis wann die USA jetzt Ausgleichszölle (Countervailing Duties) und Strafzölle (Anti-Dumping Duties) gegen Lkw-Reifenimporte aus China erheben, ist indes unbekannt. Der Court of International Trade hat der International Trade Commission allerdings aufgetragen, sämtliche jetzt zu sammelnde Kommentare und Einlassungen interessierter Parteien seien bis zum 20. März 2019 zu veröffentlichen. Den Berichten entsprechend hatten die USA 2017 6,49 Millionen Lkw- und Busreifen aus China importiert, was einem Anteil am Gesamtmarkt von 44,4 Prozent entsprach; das entsprach einem Rückgang von 15 Prozent gegenüber 2016. Erst vor Kurzem hatte die Europäische Union entsprechende Zölle auf Lkw- und Busreifen aus China eingeführtab

 

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