Bridgestone gewinnt Patentrechtsstreit in China gegen Triangle Tyre

Bridgestone kann einen weiteren juristischen Sieg gegen die Verletzung seiner bestehenden Patentrechte in China feier. Der japanische Reifenhersteller hatte bereits im Oktober 2013 in China gegen Triangle Tyre geklagt und dem chinesischen Unternehmen vorgeworfen, einen Reifen zu produzieren und zu verkaufen, dessen Profil dem eines Bridgestone-Reifens ähnele und damit geistiges Eigentum verletze. Im vergangenen Juli hatte Bridgestone entsprechend seiner Klage in China Recht bekommen; das Gericht hatte angeordnet, Triangle Tyre müsse die Produktion einstellen und Schadensersatz an Bridgestone zahlen. Nun hat das Hohe Volksgericht der Provinz Jilin das erstinstanzliche Urteil noch einmal bestätigt. Bridgestone unterstrich anlässlich des jetzt veröffentlichten Urteils noch einmal seine Entschlossenheit, gegen Verletzungen seiner Patente und anderer Rechte vorzugehen. Erst gestern hatte auch Michelin zum Thema Patentrechtsverletzungen Schlagzeilen gemacht. Der französische Reifenhersteller hatte in den USA gegen zwei Unternehmen geklagt, die ebenfalls unrechtmäßig ein Profildesign übernommen haben sollen. ab

 

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