Strafabgaben auf Lkw-/Busreifen aus China ein Stück wahrscheinlicher

Seit dem Spätsommer vergangenen Jahres läuft in Europa ein Antidumpingverfahren gegen Lkw-/Busreifen aus China. Offenbar liegen dazu erste Zwischenergebnisse vor, denn die EU-Kommission hat jetzt eine Verordnung erlassen, gemäß der die Zollbehörden angewiesen werden, entsprechende Importe nunmehr zu erfassen. Hintergrund: Sollten später tatsächlich Strafabgaben auf eingeführte Reifen erhoben werden, wenn sich deren Herstellung tatsächlich als subventioniert von staatlicher Seite herausstellt, dann könnten entsprechende Zahlungen nämlich auch nachträglich auf bereits in den Markt geflossene Produkte erhoben werden. An Indizien dafür, dass die betroffene Ware aus dem Reich der Mitte gedumpt und subventioniert wird, scheint es der EU-Kommission demnach nicht zu mangeln.

„Die Beweise für das Vorliegen von Dumping stützen sich auf einen Vergleich der so ermittelten Normalwerte mit dem Preis der betroffenen Ware bei der Ausfuhr in die Union (auf der Stufe ab Werk). Insgesamt wird angesichts der Höhe der angeblichen Dumpingspannen von mindestens 74 Prozent durch diese Beweise in diesem Stadium hinreichend belegt, dass die Ausführer Dumping praktizieren“, ist der Anfang Februar im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlichten Durchführungsverordnung (EU) 2018/163 der Kommission diesbezüglich zu entnehmen. Zudem gebe es hinreichende Belege dafür, dass dies zu Schädigungen der hiesigen Reifen- bzw. Runderneuerungsbranche geführt habe. Zumal die Menge der Einfuhren in China hergestellter Lkw- und Busreifen in die Union von 2013 bis 2016 „massiv“ von 2,3 Millionen auf 4,4 Millionen Einheiten (plus 2,1 Millionen Einheiten) gestiegen sei und sich deren Marktanteil entsprechend von 13,2 auf 20,9 Prozent erhöht habe. Mit Blick auf April bis September 2017 sollen die Einfuhren im Vergleich zu denjenigen im gleichen Zeitraum des Jahres 2016 um 14,3 Prozent zugelegt haben, während gleichzeitig die Verkaufspreise der Einfuhren den öffentlich verfügbaren Eurostat-Statistiken zufolge bezogen auf den Stückwert um 38 Prozent niedriger lagen als die von Einfuhren aus anderen Ursprungsländern.

„Für einen preisempfindlichen Wirtschaftszweig wie die Reifenindustrie ist das ein kritisch niedriger Wert“, konstatiert die EU-Kommission. In Anbetracht einer bisher festgestellten sogenannten durchschnittlichen Dumpingspanne bei der betroffenen Ware von „schätzungsweise 74 Prozent bis 152 Prozent“ sowie einer „Zielpreisunterbietungsspanne“ von 26 bis 37 Prozent ist offenbar geplant, sich bei der Höhe möglicher zukünftiger Zollabgaben in etwa an der zuletzt genannten Größenordnung zu orientieren. „In Anbetracht des Zeitaspekts, der Menge der gedumpten Einfuhren und sonstiger Umstände (zum Beispiel des Rückgangs der Verkäufe, des Umsatzes, der Beschäftigung und der Gewinne beim Wirtschaftszweig der Union, insbesondere im unteren Marktsegment) würde die Abhilfewirkung endgültiger Zölle wahrscheinlich ernsthaft untergraben, es sei denn, solche Zölle würden rückwirkend angewandt. Darüber hinaus ist in Anbetracht der Einleitung der jetzigen Verfahren davon auszugehen, dass die Einfuhren der betroffenen Ware möglicherweise weiter zunehmen, bevor gegebenenfalls vorläufige Maßnahmen eingeführt werden, und dass die Einführer ihre Lagerbestände rasch aufstocken könnten“, wird begründet, warum bereits jetzt eine Erfassung der Importe durch den Zoll in die Wege geleitet wird. christian.marx@reifenpresse.de