Verletzung des Reifendesign-Patents: Bridgestone gewinnt Rechtsstreit in China

Bridgestone hat bei einem Rechtsstreit mit dem chinesischen Reifenhersteller Shengtai ein günstiges Urteil vom Gericht für Geistiges Eigentum in Peking erhalten. Das Gericht untersuchte dabei den Verstoß gegen ein Designpatent von Bridgestone. Es handelte sich um die Designrechte für das Laufflächenprofil des Lkw-Reifens „Bridgestone ST3000“.