Ein Reifenwechsel läuft beim Reifenfachhändler meistens ohne große Komplikationen ab. Nun kam es aber anders und das Oberlandesgericht in Oldenburg musste darüber urteilen. Die Nordwest Zeitung berichtet: Ein Autofahrer aus Wilhelmshaven hatte seine Pneus im Kofferraum liegend in …
Ein Gebrauchtwagenhändler muss 1.300 Euro Strafe zahlen, weil er einem 49 Jahre altem Mann ein Auto verkaufte, auf das er zwei über zehn Jahre alte Reifen gezogen hatte. Einer dieser Reifen platzte, als der Käufer mit dem Wagen …
In dem in der Öffentlichkeit viel beachteten Gerichtsverfahren wegen eines defekten Reifens und eines daraufhin entstanden tödlichen Verkehrsunfalls auf der A7 südlich von Hamburg gibt es nun ein Urteil. Die Richterin am Amtsgericht in Winsen (Luhe) befand den …
Im Streit mit chinesischen Maschinenherstellern hat die VMI Group jetzt einen ersten Erfolg für sich verbuchen können. Wie das niederländische Unternehmen jetzt mitteilt, habe das „Chinese Patent Review Board“ ein Patent der Safe-Run Group nun für ungültig erklärt; …
Im Streit zwischen Hankook Tire und einem Lkw-Fahrer urteilte nun ein Bezirksgericht im US-Bundesstaat Arkansas gegen den Hersteller und ordnete an, dass dieser 1,2 Millionen US-Dollar an den Kläger zu zahlen habe. Dieser hatte geklagt, nachdem er 2010 …
Bridgestone kann einen weiteren juristischen Sieg gegen die Verletzung seiner bestehenden Patentrechte in China feier. Der japanische Reifenhersteller hatte bereits im Oktober 2013 in China gegen Triangle Tyre geklagt und dem chinesischen Unternehmen vorgeworfen, einen Reifen zu produzieren …
Dass er noch in den Bau wird einfahren müssen, war zwar schon länger klar, doch wann und für wie lange noch nicht. Jetzt aber berichtet die WAZ-Mediengruppe, dass Rüdiger Höffken nun wohl bis spätestens 5. April den …
Porsche liegt bereits seit Längerem mit Vertretern der freien Tuning- und Zubehörindustrie sowie mit dem Verband der Automobil Tuner e.V. (VDAT) zu unterschiedlichen Rechtsfragen im Streit. So will der Sportwagenhersteller an gewerbliche Tuner etwa keine Neufahrzeuge verkaufen, die …
Laut der Tire Service Equipment Manufacturing Co. Inc. (TSISSG) hat das Unternehmen vor dem US-Distriktgericht von Minnesota eine Klage gegen die Gaither Tool Co. angestrengt, weil deren „Bead Bazooka“ Patentrechte verletzten soll, die TSISSG im Zusammenhang mit seinem …
Das Amtsgericht im bayerischen Schwandorf – zwischen Weiden in der Oberpfalz und Regensburg gelegen – musste sich kürzlich mit einem skurrilen Fall eines „fahrlässig begangenen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr“ befassen. Dabei musste sich der Monteur einer Weidener …