Geschmacksmuster: Bridgestone lässt Gericht in China urteilen

Wie die Bridgestone Corp. nun mitteilt, ist es dem japanischen Reifenhersteller gelungen, dem chinesischen Hersteller Chaoyang Longmarch Tyre Co. Ltd. die Herstellung und die Vermarktung bestimmter Lkw-Reifen auf dem eigenen chinesischen Heimatmarkt per Gericht untersagen zu lassen. Bridgestone hatte bereits im Dezember 2006 in Peking rechtliche Schritte gegen Longmarch wegen vermeintlicher Verletzungen von Geschmacksmusterrechten eingeleitet. Im März 2007 entschied das Gericht dann zugunsten des japanischen Reifenkonzerns und untersagte Longmarch die Produktion und Vermarktung der betreffenden Lkw-Profile. Auch Schadenersatz sollte das chinesische Unternehmen an Bridgestone zahlen. Da Longmarch allerdings im Rahmen der vom Gericht festgelegten Frist das rechtskräftige Urteil nicht umsetzte, forderte Bridgestone nun die Erzwingung. Dies – so der japanische Konzern – sei nun abgeschlossen. In einer Pressemitteilung unterstreicht Bridgestone noch einmal die eigene Entschlossenheit gegenüber solchen Rechtsverletzungen.