„De-minimis“-Förderung: Einbeziehung Runderneuerter auf gutem Weg

Nachdem in Sachen der „Förderung der Sicherheit und Umwelt in Unternehmen des Güterkraftverkehrs mit schweren Nutzfahrzeugen“ durch das Bundesamt für Güterverkehr (BAG) im Rahmen dessen sogenannten „De-minimis“-Programms runderneuerte Lkw-Reifen zunächst unerwartet durchs Raster gefallen waren, scheint sich nun abzuzeichnen, dass sie in der Förderperiode 2016 nun wohl doch Berücksichtigung finden. Nach entsprechenden Bemühungen des Bundesverbandes Reifenhandel und Vulkaniseurhandwerk e.V. (BRV) hat das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) nun wie erhofft jedenfalls tatsächlich einen Entwurf zur Änderung der zugrunde liegenden Förderrichtlinie vorgelegt. „Förderfähig sind runderneuerte Reifen, ohne dass die vorgenannten Vorgaben hinsichtlich Geräuschentwicklung und Rollwiderstand gelten. Die zuwendungsfähigen Ausgaben betragen 50 Prozent des Kaufpreises, der Mietgebühren oder der Leasingraten“, heißt es darin explizit.

Laut BRV-Geschäftsführer Hans-Jürgen Drechsler befindet sich dieser Entwurf nun bis zum 17. Februar in der Verbändeabstimmung. „Wir, der BRV, wie voraussichtlich alle anderen Verbände, werden ausdrücklich zustimmen“, sagt er mit Verweis darauf, dass das Ganze im Anschluss in die Ressortabstimmung mit den betreffenden Ministerien geht. „Damit dürfte nunmehr de facto der Umsetzung nichts mehr im Wege stehen“, ist Drechsler überzeugt. Alle bisher beim BAG eingereichten „De-minimis“-Förderanträge – ob zu Neureifen oder runderneuerten Reifen – lägen damit sozusagen vorerst „auf Eis“ bzw. würden nicht bearbeitet/entschieden, bis besagte Änderung im Bundesanzeiger veröffentlicht bzw. durch die Bekanntmachung in Kraft gesetzt wird. Insofern hätten auf dieser Basis und ab diesem Zeitraum eingereichte Anträge zu runderneuerten Reifen dann die gleichen Chancen auf Bewilligung vom Zeitpunkt der Einreichung her, heißt es. cm