VMI Group wehrt sich erfolgreich gegen Missbrauch ihres geistigen Eigentums

Die VMI Group hat sich in China erfolgreich gegen den Missbrauch ihres geistigen Eigentums gewehrt. So hat das Oberste Volksgericht der Volksrepublik China jetzt entschieden, die chinesische Safe-Run Group habe sich unrechtmäßig Geschäftsgeheimnisse von VMI bei der Entwicklung von Reifenbaumaschinen angeeignet. Dabei sei es konkret um die sich vertikal bewegenden Gürtel-/Laufflächentrommeln solcher Maschinen gegangen, für die aber der niederländische Maschinen- und Anlagenbauer die Patente hält. Mehr noch, wie jetzt auch das Oberste Volksgericht dazu geurteilt hat: Safe-Run habe sich nicht nur die VMI-Technologie „angeeignet“, wie es dazu in einer Mitteilung heißt, sondern habe sich außerdem „in eklatanter Weise die Erfinderrechte angeeignet, indem es die unterschlagene VMI-Technologie als Patente unter seinem Namen“ anmeldete. Per Gerichtsurteil seien die Patente jetzt an die VMI Group zurückgewährt worden. VMI betrachtet diese Entscheidungen als einen Sieg „für alle Innovationstreiber überall“. ab