Reifen Ihle gewinnt Rechtsstreit gegen Goodyear – Präzedenzfall?

Mittwoch, 4. Juni 2014 | 0 Kommentare
 
Der von Reifen Ihle runderneuerte Ganzjahresreifen „Rigdon All Season 120“ (rechts) verletzt laut einem aktuellen letztinstanzlichen Urteil kein Geschmacksmusterrecht, das Goodyear Tire & Rubber für ihren Ganzjahresreifen Vector 5 und dessen Nachfolger Vector 5+ geltend gemacht hatte
Der von Reifen Ihle runderneuerte Ganzjahresreifen „Rigdon All Season 120“ (rechts) verletzt laut einem aktuellen letztinstanzlichen Urteil kein Geschmacksmusterrecht, das Goodyear Tire & Rubber für ihren Ganzjahresreifen Vector 5 und dessen Nachfolger Vector 5+ geltend gemacht hatte
Der „Rigdon All Season 120“ von Reifen Ihle verstößt nach einem aktuellen rechtskräftigen Urteil des Oberlandesgerichts Frankfurt am Main (AZ: 6 U 254/12) nicht gegen Geschmacksmusterrecht, das Goodyear Tire & Rubber für ihren Ganzjahresreifen Vector 5 (eingeführt 2001) und dessen Nachfolger Vector 5+ (2006; neue Mischung) geltend gemacht hatte. Damit hebt das Oberlandesgericht nicht nur das im Oktober 2012 vom Landgericht Frankfurt am Main ergangene Urteil erster Instanz zugunsten des klagenden US-amerikanischen Reifenherstellers auf, bürdet ihm die Verfahrenskosten auf und ermöglicht es dem größten unabhängigen deutschen Runderneuerer, Schadensersatz in sechsstelliger Höhe geltend zu machen, wie Reifen-Ihle-Geschäftsführer Jürgen Eigenbrodt gegenüber der NEUE REIFENZEITUNG bestätigte. Vielmehr schafft das Gericht damit einen Präzedenzfall – so sieht man es jedenfalls bei Reifen Ihle in Günzburg –, der weitreichende Folgen haben könnte.

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Kategorie: Produkte, Runderneuerung

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