Patentstreit gegen Chinesen zugunsten Bridgestones entschieden

Die Bridgestone Corporation hat einen Rechtsstreit gegen die Qingdao Genco Industrial Group Co., Ltd. (Qingdao/Provinz Shandong, China) gewonnen. Der japanische Reifenhersteller sah seine Patentrechte hinsichtlich eines Laufflächenprofiles für einen Lkw- und Busreifen verletzt und hatte geklagt. Das Qingdao City Intermediate People’s Court gab Bridgestone recht, Qingdao Genco ist gegen das Urteil nicht in Berufung gegangen, sodass es rechtskräftig ist. dv

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