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Verfahren gegen Rußkartell in den USA in neuem Stadium

Die Unternehmen Cabot, Phelps Dodge, Columbian und Degussa waren in den USA wegen Preisabsprachen bei Ruß (Carbon Black) von den Kartellbehörden ins Visier genommen worden. Insgesamt wird in den Medien ein Schaden von etwa hundert Millionen Dollar für …

Bridgestone setzt sich im Streit um Namensrechte durch

In einem Rechtsstreit um die Namensrechte an der chinesischen Reifenhandelskette „Car Wing“ hat Inhaber Bridgestone nun einen chinesischen Wettbewerber in die Schranken gewiesen. Die Bridgestone (China) Investment Co., Ltd. warf der „Guilin Car Wings Car Accessory Co., Ltd.“ …

Michelin klagt erneut gegen Patentrechtsverletzer

Michelin ist weiter darum bemüht, seine Ankündigung umzusetzen, stärker gegen mutmaßliche Patentrechtsverletzungen vorzugehen. Wie die Beijing Modern Business Daily meldet, habe der französische Reifenhersteller jetzt über seine Tochtergesellschaft Michelin Shenyang Tire Co., Ltd. Klage gegen den chinesischen Hersteller …

Alcar Deutschland stellt Vertrieb Enzo H ein

Vorsorglich hat die Alcar Deutschland GmbH den Vertrieb des Rades Enzo H aufgrund eines erstinstanzlich entschiedenen Geschmacksmuster-Rechtstreites eingestellt. Dank der breiten Modellpalette der eigenen Marken AEZ, Dotz, Dezent und Enzo sei der Vertrieb der Alcar Deutschland GmbH in …

BRV schließt gerichtlichen Vergleich mit Michelin

Wie der Bundesverband Reifenhandel mitteilt, habe man jetzt mit Michelin einen gerichtlichen Verglich im Streit um Schulungen zum PAX-System geschlossen. In den Augen des BRV habe die Michelin Reifenwerke KGaA nur diejenigen Reifenfachbetriebe zu notwendigen Schulungen über die …

Vergleich im Streit um Goodyear-Heizschläuche

Ein Richter in den USA hat einem Vergleich zwischen Goodyear und Hausbesitzern stattgegeben, die wegen angeblich defekter Heizschläuche in ihren Häusern gegen den Hersteller geklagt hatten. Die Gesamtvergleichssumme beläuft sich auf 236 Millionen US-Dollar, und Goodyear wird der …

BGH-Urteil: Das fabrikneue Auto

Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom 15. Oktober 2003 (AZ.: VIII ZR 227/02) darf ein Auto nur dann als fabrikneu bezeichnet werden, wenn zwischen Herstellung und Verkauf nicht mehr als zwölf Monate liegen, keine lagerungsbedingten Mängel aufgetreten sind …

ArvinMeritor zieht Dana im Übernahmestreit vor Gericht

Der amerikanische Autozulieferer ArvinMeritor Inc. hat nun im Rahmen seiner versuchten feindlichen Übernahme des Mitbewerbers Dana Corp. eine Klage beim US-Bezirksgericht in Virginia eingereicht. Der Grund: Dana habe in seiner öffentlichen Absage an das Übernahmeangebot “materielle falsche Angaben” …

Bridgestone kann Reifenrückruf endgültig ad acta legen

Die japanische Konzernzentrale hat nun auch offiziell bestätigt, dass alle Rechtsstreitigkeiten in Verbindung mit dem Rückruf von Firestone-Reifen in den USA aus dem Jahr 2000 abgewickelt sind. Obwohl amerikanische Verbraucheranwälte gleich reihenweise riesige Schadensersatzsummen verlangt haben, hat Bridgestone …

Familienvater verklagt Michelin North America

Die Familie eines 54-jährigen Mannes aus Florida hat jetzt Klage gegen Michelin North America sowie den Händler “Tires! Tires! Tires!” erhoben. Laut Kläger habe sich der Laufstreifen eines BFGoodrich Long Trail T/A-Reifens am 1986er Dodge Ram Pick-up Truck …