Der Chemikalienlieferant für die Reifenindustrie Flexsys America, ein Tochterunternehmen der Solutia Inc. (St. Louis/Missouri), lässt im Rechtsstreit um Patentverletzungen nicht locker, obwohl man in der seit Anfang 2005 währenden Auseinandersetzung mit den beschuldigten Unternehmen Sinorgchem (China) und mehreren …
Die Kartellkommission der Europäischen Union hat Strafen in Höhe von insgesamt 131.510.000 Euro gegen fünf Unternehmen wegen Preisabsprachen bei Marineschläuchen bekannt gegeben: Bridgestone soll 58,5 Millionen Euro zahlen, Parker ITR (Italien) 25.610.000 Euro, gegen eine französische Tochtergesellschaft von …
Der indische Reifenhersteller TVS Srichakra ist bei den zuständigen Instanzen mit einer Klage gegen die Ruia-Reifengruppe gescheitert. TVS – in Indien sehr bedeutend in den Bereichen Zweiradreifen und Reifen für motorisierte dreirädrige Fahrzeuge – produziert unter dem Markennamen …
In einem Rechtsstreit um eventuelle Patentrechtsverletzungen zwischen dem Konzern Kumho und dem amerikanischen Reifenzulieferer Flexsys wertet das koreanische Unternehmen einen dreißigtägigen Aufschub der für internationale Handelsfragen zuständigen US-Kommission (ITC) als Etappensieg. Die ITC will diese Zeit nutzen, um …
Naturkautschuk (Latex), Terpenphenole und Glykol sind wesentliche Stoffe, aus denen Reifendichtmittel zusammengesetzt sind, die Geheimnisse der Rezepturen liegen im Detail. Um eine solche Rezeptur wogte seit vier Jahren ein Patentstreit zwischen der Terra-S Automotive Systems und dem japanischen …
Nachdem Flexsys America – ein Tochterunternehmen der Solutia Inc. und Zulieferer der Reifenindustrie – jüngst bei der International Trade Commission (ITC) erneut ein Patentrechtsverfahren gegen die Sinorgchem Co. (Shandong/China) sowie die Korea Kumho Petrochemical Co. Ltd., Kumho Tire …
Die Yokohama Rubber Co. Ltd. und deren US-amerikanische Tochtergesellschaft Yokohama Tire Corp. haben den Streit über angebliche Patentrechtsverletzungen mit Hangzhou Zhongce Rubber Co. Ltd. in den USA beigelegt. Der chinesischer Hersteller hat sich offenbar bereit erklärt, die Vulkanisationsformen …
Der US-Zulieferer der Reifenindustrie Flexsys America, ein Tochterunternehmen der Solutia Inc., hat bei der International Trade Commission (ITC) erneut ein Patentrechtsverfahren angestrengt. Flexsys beklagt, dass die Sinorgchem Co. (Shandong/China) ein Produkt zur Herstellung von Gummichemikalien importiert, das durch …
Ein Gericht in West Palm Beach (Florida) hat der Witwe eines im Jahre 2005 tödlich verunglückten fünffachen Familienvaters 1,5 Millionen Dollar zugesprochen. Der Unfall war Folge eines Reifenplatzers an der Hinterachse, ausgelöst durch eine abgelöste Lauffläche. Während das …
Im Herbst letzten Jahres hatte der kanadische Anbieter von Reifenkontrollsystemen SmarTire (Richmond/British Columbia) Siemens VDO und Schrader wegen Patentverletzungen verklagt. Jetzt hat SmarTire mitgeteilt, sich mit Siemens VDO – inzwischen umfirmiert in Continental Automotive Systems US, Inc. – …