Gaithers „Bead Bazooka” verletzt TSISSG-Patent

Laut der Tire Service Equipment Manufacturing Co. Inc. (TSISSG) hat das Unternehmen vor dem US-Distriktgericht von Minnesota eine Klage gegen die Gaither Tool Co. angestrengt, weil deren „Bead Bazooka“ Patentrechte verletzten soll, die TSISSG im Zusammenhang mit seinem eigenen, „Cheetah Cannon“ genannten Reifenwulsteinsetzwerkzeug unter der Nummer 6.179.033 angemeldet hat. Wie es weiter heißt, war man letztlich erfolgreich bzw. hat das Gericht die Sache genauso gesehen. Gaither sei insofern nunmehr untersagt worden, seine gesamte „Bead-Bazooka“-Produktlinie inklusive der Modelle „BB6L“, „BB9L“ und „BB12L“ in den Vereinigten Staaten „direkt oder indirekt herzustellen, zu verwenden, zu verkaufen, zum Verkauf oder Import anzubieten“ bzw. andere zu veranlassen all dies zu tun. „Wir freuen uns sehr, dass wir ein weiteres Mal unsere wertvollen Patentrechte durchsetzen und unsere Position als innovativster Anbieter von Reifenwulsteinsetzwerkzeugen in den USA stärken konnten. Unser Technologievorsprung begann mit unsere patentierten ‚CH-O5-Cheetah’-Produktlinie und wird fortgesetzt mit unserer ‚Cheetah-Cannon’-Familie sowie noch weiteren Innovationen“, sagt Randy Kindel, Vice President of Sales bei TSISSG. cm