VMI erlangt Etappensieg im Patentrechtsstreit in China

Bekanntlich geht die VMI Group hart gegen vermeintliche Patentrechtsverletzungen vor, gerade in China. Nun hat das niederländische Unternehmen im Rechtsstreit mit Safe-Run zumindest einen Etappensieg erlangt. Der chinesische Patent Re-Examination Board hat die Gültigkeit von VMI-Patenten bestätigt, die von Safe-Run anlässlich des laufenden Rechtsstreits infrage gestellt wurden. Andere Patente des niederländischen Maschinenherstellers seien indes ungültig, so der Board weiter, was VMI „überrascht“ habe. Gegen diese Entscheidung wolle VMI nun Einspruch einlegen und die Fragen vor ein höheres Gericht bringen. ab