Patentrechtsstreit in China: Bridgestone siegt höchstinstanzlich gegen Triangle Tyre

Bridgestone hat in China jetzt höchstinstanzlich in einem Patentrechtsstreit gegen Triangle Tyre gewonnen. In dem seit drei Jahren laufenden Verfahren geht es um ein Pkw-Winterreifenprofil, das der chinesische Hersteller von Bridgestone kopiert hat, wie Chinas Oberster Volksgerichtshof jetzt festgestellt hat. Damit erlangt ein früheres Urteil Rechtskraft, wonach Triangle Tyre die Produktion und den Vertrieb des besagten Reifenprofils einstellen muss und dem weltgrößten Reifen- und Gummiartikelhersteller der Welt aus Japan auch eine Entschädigung zahlen muss, dessen Höhe indes nicht bekannt ist. In einer Mitteilung betont Bridgestone unterdessen, dass man auch zukünftig mit unnachgiebiger Härte gegen die Verletzung von Patentrechten und geistigem Eigentum vorgehen wolle. Welches Bridgestone-Profil Triangle Tyre kopiert hat, schreibt der Hersteller indes nicht. ab