Stahlarbeiter zufrieden mit „anderem Mittel“

Die United Steelworkers (USW) haben die Entscheidung von US-Präsident Barrack Obama erwartungsgemäß begrüßt, der nach einer Petition der Gewerkschaft vom April nun endlich am vergangenen Freitag Strafzölle gegen Reifenimporte aus China beschlossen hatte. “Viel zu lang sind die Arbeiter in diesem Land Opfer einer schlechten Handelspolitik und der Untätigkeit der Regierung gewesen”, heißt es dazu von Leo W. Gerard, International President der USW. Man hatte zwar ursprünglich eine mengenmäßige Einfuhrbeschränkung gefordert. Die Strafzölle seien als “anderes Mittel” aber auch dazu geeignet, eine “wirkliche und effektive Erleichterung” für die Arbeiter in der US-Reifenbranche zu schaffen. Ein Regierungssprecher charakterisierte die Entscheidung als rechtlich einwandfreien Schritt, hätten die USA doch nur Regeln angewandt, die “ein Handelssystem schaffen, dass fair gegenüber jedem ist”. Die Strafzölle seien demnach kein Verstoß gegen die Regeln der Welthandelsorganisation WTO.