BRV erhält „Signale“ aus Berlin zur De-minimis-Förderrichtlinie

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Als die NEUE REIFENZEITUNG vor einer Woche über die neue De-minimis-Förderrichtlinie berichtete („Eine existenzielle Frage“: Neue De-minimis-Förderung ohne Runderneuerte?), war sie noch nicht im Bundesanzeiger veröffentlicht. Dies hatte Hoffnungen im Reifenhandel genährt, man könnte gegebenenfalls doch noch vor Inkrafttreten der neuen Richtlinie formell Einfluss auf die Maßnahme nehmen und sicherstellen, dass auch weiterhin runderneuerte Lkw-Reifen grundsätzlich in den Genuss einer entsprechenden Förderung kommen können. Dem Wortlaut der neuen Richtlinie zufolge schien dies zunächst ausgeschlossen. Mittlerweile ist die Richtlinie allerdings auch im Bundesanzeiger veröffentlicht worden – mit unverändertem Wortlaut, wie Sie hier im PDF nachlesen können. Datum des Inkrafttretens: Mittwoch, 13. Januar 2016. Dennoch kommt wohl Bewegung in die Angelegenheit.

Wie dazu der Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk mitteilt, habe zwischenzeitig aber ein Gespräch mit dem zuständigen Bundesverkehrsministerium stattgefunden. Darin sei dem BRV „signalisiert“ worden, das Ministerium werde sich jetzt des Themas annehmen, „und eine Regelung für runderneuerte Reifen finden“. Ziel des BRV sei es, dass runderneuerte Lkw-Reifen „grundsätzlich mit 50 Prozent im Rahmen von De-minimis ab 2016“ gefördert werden.

Diese Berliner ‚Signale’ machten den BRV „mittlerweile wieder etwas optimistischer“, nachdem der Verband auf einen förmlichen Antrag von Ende November erst nach der Berichterstattung in der NEUE REIFENZEITUNG eine Reaktion darauf aus dem Ministerium erhalten hatte. Auch wenn die neue Förderrichtlinie bereits am 13. Januar mit entsprechendem Wortlaut in Kraft tritt, werde die Antragsfrist für die Förderperiode 2016 im neuen De-minimis-Förderprogramm beim BAG bis zum 30. September 2016 laufen, so der BRV. „Sie sollten also auf dieser Grundlage Ihre Kunden (Spediteure) informieren, dass zwar derzeit runderneuerte Lkw-Reifen noch nicht Bestandteil der Förderperiode 2016 sind, sie aber davon ausgehen können, dass dies noch erfolgen wird“, rät der BRV. „Zumindest wird der BRV alle ihm zur Verfügung stehenden Mittel etc. in diesem Sinne zur Anwendung bringen.“ ab

 

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