Debatte über die Zukunft der Abwrackprämie

Die CSU hat die Bundesregierung vor einem Alleingang bei der Verlängerung der sogenannten Abwrackprämie gewarnt. Der Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Peter Ramsauer, sagte im Deutschlandfunk, er rate der Regierung „sehr dazu, keine Entscheidung in dieser Frage zu treffen, ohne sich vorher mit den Koalitionsfraktionen ins Einvernehmen zu setzen", meldet die Süddeutsche Zeitung. Das Bundeskabinett wolle am kommenden Mittwoch entscheiden, wie lange und zu welchen Konditionen die Prämie für das Verschrotten von Altautos über den 31. Mai hinaus gezahlt werden soll. Wegen der unerwartet großen Nachfrage wird in der Bundesregierung überlegt, die Abwrackprämie von 2.500 Euro pro Fahrzeug zu verringern oder aber die Gesamtsumme, die aus Bundesmitteln dafür zur Verfügung gestellt wird, zu deckeln. Statt der ursprünglich vorgesehenen 1,5 Milliarden Euro, die schon für die bisher gestellten 1,2 Millionen Anträge nicht ausreichen, ist nun eine Obergrenze von vier bis fünf Milliarden Euro im Gespräch. Experten warnten unterdessen vor den Folgen des großen Erfolges der Abwrackprämie für die deuschen Werkstätten. Ältere Autos seien eine Einkommensquelle für kleine, freie Werkstätten. Wenn nach Auslaufen der Abwrackprämie eine Million Autos verschrottet seien, „sind die freien Werkstätten in ihrer Existenz gefährdet“, meinte der Ferdinand Dudenhöffer von der Universität Duisburg-Essen. Außerdem hätten Autos, die zu jung für die Prämie seien, hätten einen viel geringeren Wert als zuvor.