Niederlage für Flexsys im Patentrechtsstreit gegen Kumho Chemical

Laut einer Pressemeldung der koreanischen Kumho Petrochemical Co. Ltd. hat die US-amerikanische International Trade Commission (ITC) in dem seit einigen Monaten schwelenden und vom Wettbewerber Flexsys gegen das Unternehmen angestrengten Patentrechtstreit eine Entscheidung gefällt. Flexsys hatte Kumho vorgeworfen, im Zusammenhang mit der Herstellung von Gummichemikalien unrechtmäßigerweise eine von dem US-Unternehmen patentierte Technologie zu verwenden. Die ITC habe nun – wie schon in einem früheren Verfahren wegen desselben Vorwurfes – erneut im Sinne von Kumho entschieden, die Flexsys-Anschuldigungen zurückgewiesen und ihre Untersuchungen eingestellt, heißt es. “Es befriedigt uns sehr zu sehen, dass die ITC die von Flexsys gegen die Kumho Petrochemical Co. Ltd. erhobene Anschuldigung einer Patentrechtsverletzung ein weiteres Mal zurückgewiesen und gleichzeitig zugleich festgestellt hat, dass es nicht rechtens ist, ein zweites Verfahren in derselben Angelegenheit anzustrengen, nachdem man schon beim ersten Mal in der Sache unterlegen war”, kommentiert Sung Kyu Lim, Senior Vice President bei Kumho Petrochemical, die Entscheidung. “Hoffentlich missbraucht Flexsys nun nicht länger das US-Rechtssystem, sondern lässt im Wettbewerb mit Kumho Petrochemical lieber wieder die Eigenschaften der Produkte beider Unternehmen für sich sprechen”, ergänzt er.