Patentrechtsverfahren gegen Sinorgchem/Kumho noch in Schwebe

Nachdem Flexsys America – ein Tochterunternehmen der Solutia Inc. und Zulieferer der Reifenindustrie – jüngst bei der International Trade Commission (ITC) erneut ein Patentrechtsverfahren gegen die Sinorgchem Co. (Shandong/China) sowie die Korea Kumho Petrochemical Co. Ltd., Kumho Tire USA. Inc. und Kumho Tire USA Co. Inc. angestrengt hatte, wurde jüngst die Einscheidung darüber, ob es eine Untersuchung dieser Angelegenheit geben wird, um 30 Tage verschoben. Laut Kumho hat die ITC als Begründung dafür „außergewöhnliche Umstände“ genannt, sodass das Votum der Kommission nun frühestens für den 11. Juli erwartet wird. Flexsys wirft Sinorgchem bzw. Kumho vor, im Zusammenhang Herstellung von Gummichemikalien unrechtmäßigerweise eine von dem US-Unternehmen patentierte Technologie zu verwenden. Wie die Gegenseite sagt, komme die Vertagung einer ITC- Entscheidung bei einer solchen Angelegenheit sehr selten vor. Bei den 651 seit 1975 von der ITC untersuchten Vorwürfen von Patentrechtsverletzungen sei es lediglich dreimal zu einer Vertagung der Entscheidung gekommen – zuletzt 1999. In der Sache weist Kumho zudem darauf hin, dass zuvor bereits von Flexsys angestrengte Patentrechtsverfahren von der ITC bislang als nicht haltbar zurückgewiesen wurden und dem US-Unternehmen 2006 sogar explizit untersagt wurde, in der gleichen Angelegenheit noch einmal vorstellig zu werden. Insofern sieht man die neuerlichen Anschuldigungen selben Inhalts als Verletzung dieser Auflage.