Braucht Deutschland eine Winterreifenpflicht?

Der Auto- und Reiseclub Deutschland (ARCD) wendet sich in einer Pressemitteilung gegen die Einführung einer generellen Winterreifenpflicht, die auf Antrag der Bundesländer Bayern und Baden-Württemberg Thema einer Innenminister-Tagung am 13. und 14. Mai in Erfurt sein soll. Die Minister Günther Beckstein und Thomas Schäuble fordern, eine Vorschrift für die “Bereifung der Kraftfahrzeuge mit Winterreifen bei entsprechenden Witterungsverhältnissen” in die Straßenverkehrsordnung (StVO) aufzunehmen. Dies lehnt Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe bisher ab.Der ARCD erkenne zwar die Vorteile einer entsprechenden Bereifung in der kalten Jahreszeit vollkommen an, wie sie etwa in Schweden, Norwegen, Finnland und Slowenien Pflicht ist. Reifen mit kältetauglicher Gummimischung und Spezialprofil brächten ab Spätherbst auf trockener oder nasser Fahrbahnoberfläche einen echten Sicherheitsgewinn. Einen generellen Zwang zur Winterbereifung lehne der Club jedoch ab, weil Deutschland nicht noch mehr Gesetze und Einschränkungen für den durchaus mündigen Autofahrer brauche, so der ARCD. Wenn eine gesetzliche Verpflichtung notwendig sei, dann höchstens im Lkw-Bereich, da dort lediglich 20 Prozent der Fahrzeuge mit Winterreifen ausgerüstet seien (Pkw: 42 %; Llkw: 30 %). Außerdem könnten sich die Straßenbehörden durch eine generelle Winterreifenpflicht legitimiert fühlen, ihre Streu- und Räumpflichten aus Kostengründen noch mehr einzuschränken, gibt der Auto- und Reiseclub Deutschland zu bedenken.