Kein Markenschutz für Pirelli-Reifenmarkierung

Medienberichten zufolge hat das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum EUIPO (European Union Intellectual Property Office) einen Antrag Pirellis abgelehnt, die von dem Unternehmen auf Reifen aufgebrachten Streifenmarkierungen markenrechtlich schützen zu lassen. Der Reifenhersteller hatte demnach angeführt, die Streifen, die etwa bei der unter http://shop.pirelli.com für einige Fahrzeuge konfigurierbaren sogenannten „Color Edition“ des „P Zero“ zum Einsatz kommen, würden schließlich immer an derselben Stelle aufgebracht. Von daher – so augenscheinlich die Argumentation – leite sich daraus ein gewisser Wiedererkennungseffekt bzw. eine Verbindung zur Marke Pirelli ab, die man wohl schützen lassen wollte. Beim EUIPO ist man dem offensichtlich nicht gefolgt. Wie es in entsprechenden Berichten weiter heißt, habe Pirelli nicht in ausreichendem Maße darlegen können, dass die zurückgewiesene „Positionsmarke“ durch ihre Verwendung an Unverwechselbarkeit gewonnen habe. cm