Nun macht auch Düsseldorf den Schuldnern die Reifen platt
Nun führt auch Düsseldorf führt zum 1. Juli sogenannte Ventilwächter für Menschen ein, die Bußgelder oder andere öffentliche Forderungen der Stadt einfach nicht zahlen wollen.
Die Ventilwächter, die an beiden Vorderreifen angebracht werden, sorgen dafür, dass kontrolliert Luft auf den Reifen entweicht, sollte das Auto trotz Pfändung widerrechtlich bewegt werden. Diese Maßnahme erfolgt auch nicht aus heiterem Himmel, sondern es muss vorher eine mehrmalige Zahlungsaufforderung der Stadt vorausgegangen sein. Alleine in 2015 gab es in Düsseldorf etwa 20.000 Fälle von Vollstreckungsverfahren, um Bußgelder, Grundsteuer, Gewerbesteuer, Hundesteuer oder andere öffentlich-rechtliche Forderungen der Stadt beizutreiben. Zahlt ein Schuldner die Forderungen, werden die Ventilwächter sofort entfernt. Den passenden Schlüssel haben nur die Vollstreckungsbeamten der Stadtkasse. Damit die Fahrzeughalter, die einen solchen Wächter an ihrem Auto haben, nicht versehentlich trotzdem versuchen zu fahren, wird nach Montage der Ventilwächter nicht nur auf der Fahrerseite der Windschutzscheibe das Pfandsiegel angebracht, das auf die Ventilwächter hinweist, sondern auch zwei weitere Warnhinweise auf jeweils der Seitenscheibe der Fahrer- und der Beifahrertür.
Andere Kommunen nutzen diese Maßnahme bereits seit Jahren mit gutem Erfolg, heißt es in der Mitteilung der Stadt Düsseldorf. Die prompten Zahlungen nach Pfändungen seien um circa 50 Prozent angestiegen. cs
Schreiben Sie einen Kommentar
An Diskussionen teilnehmenHinterlassen Sie uns einen Kommentar!