Hessischer CDU-Fraktionsvorsitzender im Pirelli-Werk

Michael Boddenberg, Vorsitzender der CDU-Fraktion im Hessischen Landtag, hat heute das Werk des Reifenherstellers Pirelli in Breuberg im Odenwald besucht. Der Vorsitzende der Geschäftsführung der Pirelli Deutschland GmbH, Michael Schwöbel, und der Betriebsratsvorsitzende Norbert Schäfer begrüßten neben Boddenberg auch die CDU-Landtagsabgeordnete Judith Lannert.

„Als größter Arbeitgeber im Odenwaldkreis haben wir uns über den heutigen Besuch der Delegation aus dem Hessischen Landtag sehr gefreut. Im Rahmen einer Werksführung haben wir unsere Produktion vorgestellt, die zu den weltweit modernsten Anlagen zur Fertigung von Premiumreifen für Pkw und Motorräder gehört“, so Schwöbel.

„Daneben stand heute der Austausch über wirtschaftliche und politische Themen im Vordergrund, die zukünftig die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen in unserer Region auf nationaler und internationaler Ebene fördern sollen. Dabei spielen viele Entwicklungen – beispielsweise bei der Energieversorgung oder Infrastruktur – maßgebliche Rollen, sowohl für die langfristige Unternehmensplanung als auch die effektive Unterstützung der Standortsicherheit im Wettbewerb. Die Politik ist hier gefragt, entsprechend die Weichen zu stellen, dass Unternehmen auch zukünftig erfolgreich in Hessen forschen, entwickeln und produzieren können. Genauso ist es die Aufgabe von Unternehmen, auf einer nachhaltigen Basis verantwortungsvoll und zukunftsorientiert zu handeln. Investitionsfreundliche Rahmenbedingungen sind dabei enorm wichtig, um langfristig ein erfolgreiches Klima für die Unternehmen in der Region zu garantieren“, ergänzt der Pirelli-Geschäftsführer.

Er bat die Abgeordneten, sich für eine „Willkommenskultur für Investitionen in Deutschland und Hessen“ einzusetzen. In der Steuer-, Verkehrs- oder Energiepolitik sollten die hessischen Politiker im Landtag keine neuen Belastungen der Betriebe beschließen bzw. ihnen im Bundesrat nicht zustimmen. „Pirelli ist ein High-Tech-Unternehmen, wir produzieren mit modernster Technologie Premiumreifen. Alleine in Breuberg sind über 200 Mitarbeiter in der Forschungs- und Entwicklungsabteilung tätig, zudem investieren wir konstant jährlich zwischen 20 und 40 Millionen Euro in den Standort, um unseren Status als ein Innovationsführer der Branche zu stärken und erfolgreich im Wettbewerb bestehen zu können. Dafür benötigen wir eine angemessene Infrastruktur, die unseren Anforderungen ebenso wie denen unserer Mitarbeiter entspricht und darüber hinaus Kundenservice auf höchstem Niveau ermöglicht.“

Schwöbel und Schäfer betonten die Wichtigkeit einer modernen Infrastruktur: „Auch hier im nördlichen Odenwald profitieren wir von den exzellenten Flugverbindungen in alle Welt. Der Flughafen Frankfurt trägt erheblich zur Sicherung unseres Standorts und der vielen Arbeitsplätze bei. Darüber hinaus ist für uns vor allem der Ausbau der Landstraßen in der Region von sehr großer Bedeutung. Eine schnelle Anbindung zur Autobahn ist für uns wie für viele unserer Mitarbeiter ein enorm wichtiges Kriterium.“ Ferner sprachen sie sich gegen eine weitere staatlich bedingte Steigerung der Stromkosten in Deutschland aus: „In fast keinem anderen Land treibt die Politik die Strompreise so in die Höhe wie in Deutschland. Das macht es uns nicht einfacher, innerhalb des Konzerns den Zuschlag für Investitionen in den Standort zu bekommen.“

„Die hessische Automobilindustrie erzielte 2012 einen Umsatz von 15,7 Milliarden Euro, der von rund 48.900 Beschäftigten erwirtschaftet wurde. Das sind zwar lediglich 12,2 Prozent der Beschäftigten des hessischen Verarbeitenden Gewerbes. Gleichzeitig entfallen jedoch 34 Prozent der Aufwendungen für Forschung und Entwicklung in der Branche auf die Automobilindustrie. Dies macht deutlich, dass diese Industrie in Hessen, unter ihrem Zugpferd Opel, leistungs- und innovationsstark ist“, zog Boddenberg am Schluss des Besuches Bilanz. „Die Pirelli Deutschland GmbH ist eines der starken Unternehmen in Hessen, das als Automobilzulieferer tätig ist. Es freut mich besonders zu sehen, dass hier in Hessen auch erhebliche Mittel investiert werden, um eine berufliche Ausbildung auf wettbewerbsfähigem Niveau zu sichern und jungen Menschen den Weg in das Berufsleben zu ebnen.“

Mit Blick auf die Entwicklung der Strompreise machte Boddenberg deutlich: „Ich habe Verständnis dafür, dass Unternehmen mit der Neuregelung der sogenannten „Besonderen Ausgleichsregelung“ nicht einverstanden sind, da sie zum Teil nicht mehr von den Ausnahmen bei der EEG-Umlage profitieren könnten. Es ist nicht zu bestreiten, dass die Industriestrompreise in Deutschland rein zahlenmäßig durchschnittlich höher sind als in vielen anderen europäischen Staaten. Durchschnittswerte sagen jedoch nichts über die tatsächlich entstehenden Kosten aus.“ Vor dem Hintergrund der anhaltenden Kritik der EU-Kommission an der „Besonderen Ausgleichsregelung“ sei bereits deren grundsätzlicher Erhalt als Erfolg zu bewerten: „Hier mussten teilweise schwierige Kompromisse eingegangen werden, in denen jede Seite nachgeben musste.“ Mit dem neuen EEG bestehe nun die realistische Chance, die durchschnittliche Vergütung für die Stromeinspeisung aus Erneuerbaren Energien von derzeit rund 17 Cent/kWh bei Neuanlagen auf ca. 12 Cent/kWh verringern zu können. Dies werde sich auch positiv auf die Industriestrompreise auswirken.

Auch für die CDU-Fraktion im Hessischen Landtag sei die Frage der Infrastrukturfinanzierung von besonderer Bedeutung: „Der gute Stand der hessischen Infrastruktur und die räumliche Nähe zum internationalen Flughafen Frankfurt sind ohne Zweifel wichtige Standortfaktoren. In den letzten Jahren haben sich dementsprechend auch die Investitionen des Bundes in die Erhaltung seines Straßennetzes in Hessen deutlich erhöht und belaufen sich in diesem Jahr auf rund 591 Millionen Euro mit dem Schwerpunkt „Erhalt“. Unter den Rahmenbedingungen der Haushaltskonsolidierung wollen wir den hessischen Landesstraßenbauetat weiterhin auf einem hohen Niveau halten, um diesen Standortvorteil nicht aus der Hand zu geben.“ dv