Präzisierung der „Winterreifenpflicht“ kommt – aber wann?

Wie der Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseurhandwerk e.V. (BRV) mitteilt, ist ihm vonseiten des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) das “Verkehrssicherheitsprogramm 2011” zugesandt worden, das die Behörde selbst als “Fahrplan für die Straßenverkehrssicherheit in den kommenden Jahren” bezeichnet. Dem Schriftstück sei zu entnehmen, dass sich das BMVBS rund um die in der Straßenverkehrsordnung (StVO) verankerte sogenannte “situative Winterreifenpflicht” im Rahmen dessen die Überprüfung insbesondere der Kennzeichnung und der Mindestprofiltiefe von Winterreifen vornehmen will sowie die Ausnahme bestimmter Fahrzeuge und eine Aufnahme der Halterhaftung mit Blick auf den entsprechenden Paragrafen. “Die Ergebnisse sollen zukünftig zur Präzisierung und Optimierung in die bestehende Winterreifenpflicht aufgenommen werden, um bei winterlichen Wetterverhältnissen sowohl die Verkehrssicherheit als auch den Verkehrsfluss weiter zu verbessern”, zitiert der BRV aus dem Schreiben, das angesichts der diesbezüglich wenig präzisen Formulierung wohl nicht nur bei ihm die Frage nach dem dafür angedachten Zeitrahmen aufwirft. Nicht umsonst verspricht BRV-Geschäftsführer Hans-Jürgen Drechsler in einer Mitteilung an die Mitglieder des Verbandes, dass man auch im kommenden Jahr das BMVBS bzw. den Bundesverkehrsminister Dr. Peter Ramsauer weiter aktiv und nachdrücklich an diesen Fahrplan erinnern wolle, um “damit nun endlich durchzusetzen, dass die genannte Präzisierung der ‚Winterreifenpflicht’ 2012 auch umgesetzt wird”. Und dies möglichst zeitig genug vor der Winterreifensaison im kommenden Jahr, damit sich alle beteiligten Verkehrskreise darauf einstellen können, wie Drechsler ergänzt. cm