WTO: Sanktionen gegen Export chinesischer Reifen in die USA gerechtfertigt

Die Berufungsinstanz der Welthandelsorganisation (WTO/Genf) hält die Importbeschränkungen, die die U.S. International Trade Commission (USITC) gegen chinesische Reifen verhängt hat, für gerechtfertigt. Die USITC habe die negativen Auswirkungen der rasch ansteigenden China-Importe auf den US-Markt durchaus richtig bewertet, hat das letztinstanzliche Appellationsgericht einen Widerspruch des chinesischen Handelsministeriums – das Protektionismus unterstellt und darauf hinweist, dass statt aus China nun aus Ländern wie Brasilien oder Mexiko verstärkt Reifen in die USA geliefert werden – zurückgewiesen. Prompt werden in China schon erste Befürchtungen laut, die bereits bestehenden „Probleme“ der heimischen Reifenhersteller („China Daily“) könnten sich noch verschlimmern.

Die US-Regierung hatte im September 2009 einen auf drei Jahre gestaffelten Zoll von bis zu 35 Prozent auf aus China importierte Reifen verfügt, nachdem die US-Gewerkschaft USW sich darüber beklagt hatte, dass ein rapider Anstieg von Reifenimporten aus China den heimischen Herstellern in den USA schade und dadurch etwa 5.000 Arbeitsplätze in den USA verloren gingen. Von einem „Reifenkrieg“ war damals in großer Aufmachung in den Medien zu lesen. Als Folge der Strafzölle sanken die chinesischen Reifenexporte in die Vereinigten Staaten im vergangenen Jahr gegenüber 2009 um 23,6 Prozent. In den ersten sechs Monaten 2011 sanken die Exporte nochmals um sechs Prozent gegenüber Vorjahr. dv