Zoll beschlagnahmt Gebrauchtreifen – Abfall ohne Sondergenehmigung

Der Zoll in Ravensburg (Baden-Württemberg) hat einen Container für den Export gedachter Altreifen beschlagnahmt. Wie die Zeitung “Südkurier” meldet, seien die 2.500 Reifen auf dem Weg ins westafrikanische Land Niger gewesen, wo sie als gebrauchte Reifen verkauft werden sollten. Da die Reifen aber – wie in solchen Fällen nicht unüblich – jeweils zu dritt ineinander gesteckt wurden, um die Ladekapazität des Containers zu erhöhen, handele es sich nach deutschem Zollrecht dabei eben nicht um Gebrauchtreifen, die für eine weitere Verwendung am Auto vorgesehen sind, sondern um Abfall. Und dieser darf ohne besondere Papiere nicht exportiert werden. Eine Einfuhrgenehmigung für diesen “Abfall” hätte der Staat Niger aber nach Aussage der Sonderabfallagentur Baden-Württemberg nicht ausgestellt. Der Ausführer des Containers habe nun die Möglichkeit, die Reifen so zu verladen, dass sie unbeschadet ihr Ziel erreichen. Erst dann werde der Zoll die Sendung freigeben. ab