Gibt’s mal Ärger, kann BRV-Schiedsstelle helfen

Schieds- und Schlichtungsstellen haben sich in vielen Bereichen der Wirtschaft bewährt. Als neutrale Institutionen vermitteln sie bei Meinungsverschiedenheiten zwischen Verbrauchern und Unternehmen. Gut zu wissen für Kraftfahrzeughalter: Auch beim Bundesverband Reifenhandel und Vulkaniseur-Handwerk e.V. (BRV, Bonn) gibt es eine Schiedsstelle. Sie wird tätig in Reklamationsfällen aus Herstellung und Verkauf von runderneuerten Reifen, aus Reifenreparaturen oder Reifenservice sowie allen Dienstleistungen, die hiermit in Zusammenhang stehen. Reklamationen bei Neureifen allerdings sind auf Herstellerebene zu klären. Voraussetzung für ein Schiedsverfahren ist die schriftliche Anrufung durch den Kunden oder den BRV-Mitgliedsbetrieb im Einverständnis des Kunden sobald die Streitursache bekannt wird. Ein Rechtsstreit darf bis dahin noch nicht anhängig sein. Grundsätzlich ist der Rechtsweg jedoch freibleibend. Die Verjährung von Ansprüchen wird durch ein Schiedsverfahren gehemmt, heißt es dazu in einer BRV-Mitteilung.

Der Vorsitzende der Schiedskommission prüft zunächst, ob die Anrufung gemäß Schiedsordnung zulässig ist, ob die Angaben vollständig sind und ob der Anspruch noch nicht verjährt ist. Sind die Bedingungen erfüllt, werden die Parteien im so genannten Vorverfahren aufgefordert, binnen 14 Tagen Stellung zu nehmen und einen Vorschlag für eine gütliche Einigung zu machen. Kommt es zu einer Einigung, erhalten die Parteien ein schriftliches Vergleichsprotokoll.

Kann keine Einigung erzielt werden, unterbreitet die Schiedskommission nach gründlicher Prüfung der Sachlage den Parteien einen Vorschlag für einen Vergleich. Wird dieser von einer Partei oder beiden nicht akzeptiert, entscheidet die Kommission letztlich durch einen Schiedsspruch, der schriftlich abgefasst und mit einer Begründung versehen den Parteien zugestellt wird. Nun können immer noch rechtliche Schritte eingeleitet werden. Ein weiteres Schiedsverfahren in derselben Sache findet nicht statt.

BRV-Geschäftsführer Hans-Jürgen Drechsler, Vorsitzender der Verbandsschiedsstelle: „Die Schiedsstelle ist neutral, gewährt absolute Vertraulichkeit und hilft Zeit, Nerven und auch Geld zu sparen, denn das Schiedsverfahren ist für beide Seiten kostenlos. Im vergangenen Jahr wurden wir 37 Mal angerufen, und bis auf eine Ausnahme konnten die Streitigkeiten bereits im Vorverfahren beigelegt werden – zur Zufriedenheit aller Beteiligten!“