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Steuerstreit zugunsten des Reifenherstellers Nokian entschieden

Nach einem langjährigen Streit zwischen der finnischen Steuerbehörde und dem im Land ansässigen Reifenhersteller ist jetzt eine Entscheidung zugunsten von Nokian Tyres gefallen. Das Unternehmen hatte für die Jahre 2007 bis 2010 knapp 90 Millionen Euro an Steuern

Deestone darf weiterhin Reifen der Marke Deestone vertreiben

Der thailändische Reifenhersteller Deestone darf seinen Markennamen weiter nutzen und ihn in Singapur schützen lassen, das befand jetzt das Intellectual Property Office of Singapore (IPOS). Dort habe Deestone seine Marke mit Antrag vom Februar 2015 schützen lassen wollen, …

Toyo Tire erhält in den USA Schadensausgleich von Doublestar

Nachdem Toyo Tire vor Gericht in den USA bereits 2014 Recht in einem Streit um die Verletzung geistigen Eigentums bekommen hatte, stellte sich heraus: Der beklagte chinesische Reifenhersteller Doublestar Dong Feng Tyre sowie dessen Schwestergesellschaft Qingdao Doublestar Tire …

Geistiges Eigentum: Bridgestone siegt erneut gegen chinesischen Hersteller

Bridgestone tritt in China weiter stark gegen vermeintliche Verletzer von geistigem Eigentum auf. Nachdem der japanische Reifenhersteller im vergangenen Jahr ein höchstinstanzliches Gerichtsurteil gegen Triangle Tyre erwirken konnte, folgt nun ein weiteres Urteil im Sinne von Bridgestone …

Gesetzesmissachtung: BRV macht seinem Ärger in Sachen Ultra-Seal Luft

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Nachdem der Anbieter den Einwand des Bundesverbandes Reifenhandel und Vulkaniseurhandwerk e.V. (BRV), der Einsatz des von Ultra-Seal angebotenen gleichnamigen und präventiv in Reifen einfüllbaren Reifendichtmittels sei in Deutschland nur als Notbehelf erlaubt, mehr oder weniger in einem

Patentrechtsstreit in China: Bridgestone siegt höchstinstanzlich gegen Triangle Tyre

Bridgestone hat in China jetzt höchstinstanzlich in einem Patentrechtsstreit gegen Triangle Tyre gewonnen. In dem seit drei Jahren laufenden Verfahren geht es um ein Pkw-Winterreifenprofil, das der chinesische Hersteller von Bridgestone kopiert hat, wie Chinas Oberster Volksgerichtshof jetzt …

VMI Group erzielt Etappensieg gegen chinesische Patentkopierer

Im Streit mit chinesischen Maschinenherstellern hat die VMI Group jetzt einen ersten Erfolg für sich verbuchen können. Wie das niederländische Unternehmen jetzt mitteilt, habe das „Chinese Patent Review Board“ ein Patent der Safe-Run Group nun für ungültig erklärt; …

VMI Group geht weiter hart bei IP-Rechtsverletzungsfällen vor

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Die VMI Group macht in einer Mitteilung noch einmal deutlich, dass sie in Sachen geistiges Eigentum und Verteidigung ihrer Rechte weiterhin keine halben Sachen machen will. Wie es dazu vonseiten des niederländischen Herstellers von Reifenbaumaschinen und Anlagen für …

Bestellen, liefern lassen, abtauchen

Die Masche ist im Prinzip so neu nicht. Jemand bestellt Ware, lässt sie liefern und verschwindet mit der Lieferung, ohne sie zu bezahlen. Damit so etwas nicht passiert, verlangt man Vorkasse. Kennt man den Kunden halbwegs, dann kann …

Rechtsstreit um Reifenmarke Toyo entschieden

Ein Gericht in Nevada (USA) hat der Kabushikiki Kaisha Tokyo Nihoon Rubber Corp. (eine in Peking/China ansässige Holding) bzw. deren japanischem Ableger Japan Toyomoto Tire Corp. untersagt, weiterhin den Markennamen Toyomoto zu nutzen. Der japanische Reifenhersteller Toyo Tire …