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Patentrechtsstreit: Safe-Run Group kämpft hart gegen VMI Group

VMI wehrt sich bekanntlich unnachgiebig gegen vermeintliche Patentrechtsbrecher in China. In einem aktuellen Fall geht die niederländische Unternehmensgruppe etwa gegen die chinesische Safe-Run Group vor und konnte dabei erst kürzlich eigenen Worten zufolge einen Etappensieg erringen. Diesen hat das beschuldigte Unternehmen nun auch in einer Mitteilung formell anerkannt, deutet aber auch an, man habe nun drei Monate Zeit, gegen die Entscheidung des „Chinese Patent Review Board“ in Berufung zu gehen, und zwar beim „Beijing Intellectual Property Court“. Die erste Entscheidung sei in jedem Fall noch nicht rechtskräftig, betont die Safe-Run Group weiter und bemächtigt sich außerdem einer gewissen martialischen Ausdrucksweise: Die VMI Group möge die Schlacht gewonnen haben, so die Chinesen in der Mitteilung, der Krieg aber habe gerade erst begonnen. ab

 

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