Toyo klagt in USA gegen Patentrechtsverletzungen

Freitag, 16. August 2013 | 0 Kommentare
 

Toyo geht in den USA jetzt rechtlich gegen die vermeintliche Verletzung von Patentrechten vor. Wie es dazu heißt, hat der japanische Reifenhersteller Mittwoch gegen 22 Hersteller, Importeure und Vertreiber von Reifen Beschwerde bei der International Trade Commission (“ITC”) der Vereinigten Staaten eingereicht. Laut Toyo Tire Holdings of Americas Inc.

hätten diese Unternehmen bei der Vermarktung von Pkw- und LLkw-Reifen gegen acht verschiedene Designpatente des japanischen Herstellers verstoßen. Die beklagten Unternehmen hätten demnach Profile vertrieben, die Toyo-Profilen ähnlich sind. Toyo fordert die ITC nun auf, den Vertrieb entsprechender Reifen zu untersagen.

Die 22 beklagten Unternehmen sind der ITC zufolge: Hong Kong Tri-Ace Tire Co. Ltd., China; Weifang Shunfuchang Rubber & Plastic Co.

Ltd., China; Doublestar Dong Feng Tyre Co. Ltd.

, China; Shandong Yongtai Chemical Group Co. Ltd., China; MHT Luxury Alloys; Wheel Warehouse, Inc.

; Shandong Linglong Tyre Co. Ltd.; Dunlap & Kyle Company, Inc.

, d/b/a Gateway Tire and Service; Unicorn Tire Corp; West KY Customs, LLC; Svizz-One Corporation Ltd.; South China Tire and Rubber Co. Ltd.

; American Omni Trading Co. LLC; Tire & Wheel Master, Inc.; Simple Tire; WTD Inc.

; Guangzhou South China Tire & Rubber Co. Ltd.; Turbo Wholesale Tires, Inc.

; TireCrawler.com; Lexani Tire Worldwide; Vittore Wheel & Tire; und RTM Wheel & Tire. ab.

Kategorie: Produkte

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