“Volksreifen” wird’s wohl nicht mehr geben

Freitag, 12. April 2013 | 0 Kommentare
 

Jahre ist es her, dass die Bild-Zeitung zusammen mit Kooperationspartnern spezielle Aktionen veranstalte, bei denen die Vorsilbe “Volks” eine Rolle spielte. Unter anderem ging es dabei abgesehen von Produkten und Dienstleistungen aus anderen Branchen (Farben, DSL/Kommunikation etc.) in Zusammenarbeit mit der Werkstattkette ATU beispielsweise auch um “Volksinspektionen” oder einen sogenannten “Volksreifen”.

Ob Aktionen unter diesem Motto zumindest mit Blick auf Reifen bzw. allgemein Waren/Dienstleistungen, die irgendwie in Verbindung mit Kraftfahrzeugen stehen, rechtens waren/sind, beschäftigt die Gerichte. Denn Volkswagen hatte dagegen geklagt, weil das Unternehmen seine Markenrechte verletzt sieht.

Zunächst wurden Bild bzw. ATU zur Unterlassung, Auskunftserteilung und Schadensersatz verurteilt, doch in der nächsten Instanz die Klage dann abgewiesen. Deswegen hatte nun der Bundesgerichtshof zu befinden: Er hat die Entscheidung des Berufungsgerichts aufgehoben und die Sache dorthin zurückverwiesen.

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Kategorie: Markt, Produkte, Werkstatt

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