Winterreifenpflicht noch später?

Freitag, 29. Oktober 2010 | 0 Kommentare
 

Nachdem im Zusammenhang mit der von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer noch für dieses Jahr angekündigten Einführung einer Winterreifenpflicht in Deutschland jüngst ein entsprechender Verordnungsentwurf zur Änderung der Straßenverkehrsordnung (StVO) die Runde gemacht hatte und allgemein das Abnicken des Ganzen durch den Bundesrat bei der nächsten Sitzung der Länderkammer am 5. November erwartet worden war, scheint es nun zu weiteren Verzögerungen zu kommen. Zumindest berichtet die Pilot:Projekt GmbH unter Berufung auf Fachleute des Verkehrsausschusses nun davon, der Verordnungsentwurf sei bei den Ländern auf deutliche Kritik gestoßen und müsse daher erst noch nachgebessert werden, sodass der Bundesrat dann letztlich wohl frühestens bei seiner Sitzung am 26.

November oder womöglich erst am 17. Dezember darüber abstimmen wird. “Das ist ein erstes Arbeitspapier, aber noch kein beschlussfähiger Entwurf, der unsere bisherigen Probleme löst”, gibt Pilot:Projekt die Auffassung eines Mitgliedes des Bund-Länder-Fachausschusses StVO/Ordnungswidrigkeiten in Bezug auf besagten Verordnungsentwurf wieder.

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Kategorie: Markt, Produkte

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