China macht beim Schutz von Urheberrechten Fortschritte

In einem Beispielprozess verurteilte das Gericht in Fujian Xiapu vor Kurzem das Unternehmen Xiapu Huafeng und seinen Rechtsvertreter wegen Fälschung der Honeywell-Marke Bendix sowie der Marken weiterer internationaler Unternehmen. Die Strafe für das Unternehmen umfasst die Zahlung eines Bußgeldes in Höhe von 1,15 Millionen Renminbi (gut 120.000 Euro) und eine dreijährige Haftstrafe (mit einer vierjährigen Bewährungsfrist) sowie ein Bußgeld in Höhe von 650.000 RMB (gut 68.000 Euro) für seine Rechtsvertreter. Die insgesamt 1,8 Millionen RMB (190.000 Euro) an Bußgeldern zählen damit zu den höchsten Bußgeldern, die in der Geschichte Chinas für verurteilte Markenfälscher verhängt wurden.

Das Unternehmen Huafeng wurde von den chinesischen Behörden erstmals 2006 durchsucht. Dabei wurden 12.560 gefälschte Bendix-Bremsbeläge sichergestellt. Unter der Marke Bendix by Honeywell vermarktet Honeywell weltweit seine Bremsbeläge. „Wir freuen uns über die Verurteilung und das Strafmaß, das das chinesische Rechtssystem in diesem Fall festgelegt hat. Von den Maßnahmen der chinesischen Regierung zur Beendigung der Herstellung gefälschter Bremsbeläge profitieren letztendlich die Kunden“, meint Shane Tedjarati, President und CEO von Honeywell China und Indien. „Die Kunden von Honeywell in China und auf der ganzen Welt schätzen unsere Produkte, vor allem wegen der Technologien und Marken, die uns rechtmäßig gehören. Diese Entscheidung ist beispielhaft für Chinas Entschluss, den Schutz der Urheberrechte zu verbessern. Dadurch ist auch Honeywell bereit, sich langfristig stärker für das Wachstum in China mit hochmodernen Technologien und topaktuellem Know-How einzusetzen.“

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