Schafft Deckelung von China-Reifenimporten in die USA einen Präzedenzfall?

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Nachdem die Gewerkschaft United Steelworkers (USW) den US-Präsidenten Barack Obama offenbar drängt, den Import von Reifen aus China mithilfe einer entsprechenden Auslegung des Passus 421 des US-amerikanischen Handelsgesetzes zu deckeln, wird in den Medien des Landes bereits darüber spekuliert, dass ein Erfolg in dieser Sache einen Präzedenzfall für viele weitere China-Produkte aus anderen Bereichen schaffen könnte. Sollte sich die Regierung Obama auf die Forderung der USW einlassen, werde sich die Führung des Landes unweigerlich mit einer Vielzahl weiterer Petitionen zur Begrenzung von China-Importen konfrontiert sehen, schreibt The Hill. Obama befinde sich angesichts dessen in einer Zwickmühle, heißt es weiter. Gebe er dem Ansinnen in Bezug auf die Reifenimporte statt, stoße er damit einerseits die Chinesen vor den Kopf, die in Washington offenbar bereits Lobbyarbeit (die NEUE REIFENZEITUNG berichtete) dagegen betreiben – andererseits würde ein Ablehnen der USW-Petition ihm den Vorwurf einbringen, seinen Versprechungen von einem “Wechsel” keine Taten folgen zu lassen. Zumal sein Vorgänger George W. Bush während seiner Amtszeit jede 421er Petition zurückgewiesen haben soll. Die USW argumentiert bei ihrer Forderung damit, die Reifenimporte aus China hätten während der vergangenen fünf Jahre um fast 300 Prozent zugelegt mit der Folge, dass Reifenwerke in den USA geschlossen werden mussten und deshalb Arbeitsplätze weggefallen seien.

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