Rechtsexperte sagt, „Schaeffler-Swaps“ seien rechtswidrig

Donnerstag, 31. Juli 2008 | 0 Kommentare
 

Die Continental AG sieht sich durch Analysen von Rechtsexperten in ihrer Auffassung bestätigt, dass sich die Schaeffler-Gruppe mithilfe von Banken und Derivatepositionen unter Verstoß gegen Melde- und Mitteilungspflichten Zugriff auf 36 Prozent des Continental-Kapitals „erschlichen“ hat. Dies leitet das Unternehmen unter anderem aus den Ergebnissen eines Rechtsgutachtens des Universitätsprofessors Dr. Mathias Habersack, Lehrstuhl für Bürgerliches Recht, Handels- und Wirtschaftsrecht und Rechtsvergleichung der Eberhard Karls Universität Tübingen und Mitglied des Kuratoriums der Bankrechtlichen Vereinigung, ab.

Habersack sieht in dem Vorgehen der Schaeffler-Gruppe mit Eingehung der Swap-Verträge einen „klaren Verstoß gegen Melde- und Zurechnungsvorschriften des Wertpapierhandelsgesetzes und des Wertpapiererwerbs- und Übernahmegesetzes“. Deshalb weist er wie Conti darauf hin, dass die deutsche Finanzaufsicht (BaFin) in diesem Fall nicht nur Bußgelder verhängen, sondern gegen das rechtswidrige Vorgehen weitaus schärfere Instrumente einsetzen könne. Um für ein „level playing field“ im Kapitalmarkt zu sorgen, kann und muss die BaFin demnach Anordnungen treffen, die das „markt- und rechtswidrige Verhalten“ beseitigen und verhindern, dass die Schaeffler-Gruppe die Früchte ihres rechtswidrigen Vorgehens ernte.

Bereits auf der Grundlage der öffentlich bekannten Fakten ist klar, dass bei Eingehung der so genannten ‚Schaeffler-Swaps’ die Stimmrechtsmeldepflichten und Stimmrechtszurechtsnormen hätten beachtet werden müssen. Das Vorgehen hat gegen geltendes Recht verstoßen“, meint Prof. Dr.

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Kategorie: Allgemein

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