Kleiner deutscher Anbieter siegt im Patentstreit mit großer SRI

Mittwoch, 18. Juni 2008 | 0 Kommentare
 
„Mit dieser Entscheidung ist für uns zugleich eine Wachstumsbremse beseitigt“, meint Terra-S-Geschäftsführer Michael Stehle
„Mit dieser Entscheidung ist für uns zugleich eine Wachstumsbremse beseitigt“, meint Terra-S-Geschäftsführer Michael Stehle

Naturkautschuk (Latex), Terpenphenole und Glykol sind wesentliche Stoffe, aus denen Reifendichtmittel zusammengesetzt sind, die Geheimnisse der Rezepturen liegen im Detail. Um eine solche Rezeptur wogte seit vier Jahren ein Patentstreit zwischen der Terra-S Automotive Systems und dem japanischen Konzern Sumitomo Rubber Industries Ltd. (SRI, Marke Dunlop in zum Beispiel Südostasien, hierzulande Falken).

Terra-S wurde 1993 gegründet, ist ansässig in Owingen (Baden-Württemberg), zählt heute laut Unternehmenswebsite 70 Mitarbeiter und hat ein Umsatzziel von 20 Millionen Euro für 2008. Nach einer mehrjährigen Auseinandersetzung mit SRI habe der Reifendichtmittelhersteller und Pannensetvertreiber mit einer Teilnichtigkeitsklage gegen Ansprüche aus einem europäischen Patent (EP 0 753 420) unlängst einen Erfolg erzielt, meldet der Südkurier: Die entscheidenden Passagen bzw. Ansprüche, die das Reifendichtmittel und dessen Rezeptur betreffen, seien (wird Bezug auf das Bundespatentgericht genommen) „mit Wirkung für das Hoheitsgebiet der Bundesrepublik Deutschland für nichtig erklärt“ (AZ 3 Ni 48/07 (EU)).

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Kategorie: Allgemein

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