ZDF-Rechtsexperte: Pflicht für Vernünftige

Mittwoch, 21. November 2007 | 0 Kommentare
 
ZDF-Rechtsexperte Wolfgang Büser
ZDF-Rechtsexperte Wolfgang Büser

Als im vergangenen Herbst die Diskussion über die geänderte Straßenverkehrsordnung (StVO) ihren Höhepunkt erreichte, wurde das Stichwort einer „situativen Winterreifenpflicht“ geboren. Es gibt zwar keine generelle Pflicht, die durch die StVO §2 Abs. 3a vorgeschrieben wird, wohl aber gilt die Vorschrift, nach der „die Ausrüstung an die Wetterverhältnisse anzupassen“ sei, „hierzu gehören insbesondere eine geeignete Bereifung und Frostschutzmittel in der Scheibenwaschanlage“.

Der so genannte Wetterparagraf der Straßenverkehrsordnung kann also durchaus als situativ umschrieben werden. Der ZDF-Rechtsexperte Wolfgang Büser bezeichnete die aktuelle Rechtslage im Rahmen des Dunlop-Workshops Winterreifen nun als „Pflicht für Vernünftige“ und als „Pflicht für Sicherheitsbewusste“. Eine wirkliche allgemeine Pflicht, die als solche im juristischen Sinne bezeichnet werden kann, lasse sich dem Wetterparagrafen nicht entnehmen.

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Kategorie: Allgemein

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