Winterreifenpflicht: Innenminister lassen prüfen

Die Innenminister der deutschen Bundesländer haben sich auf der Frühjahrstagung der Innenministerkonferenz (IMK) im thüringischen Erfurt am 14. und 15. Mai unter anderem mit dem Thema Winterreifenpflicht befasst. Die Minister Günther Beckstein aus Bayern und Thomas Schäuble aus Baden-Württemberg hatten den Antrag gestellt, eine entsprechende Vorschrift über die “Bereifung der Kraftfahrzeuge mit Winterreifen bei entsprechenden Witterungsverhältnissen” in die Straßenverkehrsordnung (StVO) aufzunehmen, was bisher allerdings vom Bundesverkehrsminister Manfred Stolpe abgelehnt worden war. Die 16 Innenminister haben nun den zuständigen Arbeitskreis der Innenministerkonferenz beauftragt, sich eingehend mit dem Antrag der beiden südlichen Bundesländer zu befassen. In einer Pressemitteilung des gastgebenden Erfurter Innenministeriums heißt es, dies geschehe “im Hinblick auf eine oftmals nicht an die winterlichen Straßenverhältnisse angepasste Fahrweise beziehungsweise Ausrüstung der Fahrzeuge”. Der Arbeitskreis der Innenministerkonferenz soll demnach “Möglichkeiten zur Erhaltung der öffentlichen Sicherheit im Straßenverkehr erheben und dabei auch die Einführung einer Verhaltensregel zur Bereifung der Kraftfahrzeuge mit Winterreifen bei entsprechenden Witterungsverhältnissen prüfen”, wie es weiter in der Pressemitteilung heißt. Wie der Auto- und Reiseclub Deutschland ermittelt hat, waren im Winter 2001/2002 immerhin 42 Prozent aller deutschen Autofahrer mit Winterreifen unterwegs, aber nur 20 Prozent der schweren Fahrzeuge. arno.borchers@reifenpresse.de

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